Gräfelfing

Hier zeigt eine Gemeinde, dass ein einig agierender Gemeinderat es schafft, mit Experte-Hilfe den Mobilfunkbetreibern als echter gestaltender Verhandlungspartner gegenüber zu treten. Dieses Beispiel wird auch in Großstädten wie München diskutiert.

http://www..graefelfing.de/rathaus/mobilfunk.php:

Mobilfunk

Hier hat die Gemeinde Gräfelfing Mut zur Verantwortung bewiesen:
Der Gemeinderat Gräfelfing hat am 21.11.2000 die Erstellung eines Konzeptes durch Sachverständige für Vorrang- oder Konzentrationsflächen für Mobilfunkanlagen beschlossen, um optimale Standorte ermitteln zu können. (Stufe 1: Grundlagenermittlung)

Nach umfangreichen und langwierigen Vorarbeiten hat der Gemeinderat am 30.07.2002 Parameter vorgegeben, die in einer 2. Stufe zur Verwirklichung der Funknetzplanung und Standortauswahl Grundlage für unser weiteres Handeln sein sollen. Die damit beauftragte Firma hat bereits erste Ergebnisse vorstellen können.
Es lässt sich absehen, dass bei den Betreibern aufgrund der entschlossenen Haltung der Gemeinde ein Umdenken stattfindet. Die gewonnenen Erkenntnisse werden dem Gemeinderat als Grundlage für die politische Entscheidung dienen, mit welchen Mitteln und Regularien die im Grundsatz angedachte Konzeption durchgesetzt werden soll.

In einem parallelen Schritt hat der zuständige Fachausschuss (Bauausschuss) am 25.07.2002 für sämtliche in den Wohngebieten liegenden Sendeanlagen das für eine baurechtliche Sanktionierung erforderliche gemeindliche Einvernehmen versagt, wobei nur städtebauliche Gründe ins Feld geführt wurden.
Auch hier stärkt die oben genannte Bauleitplanung unser Vorgehen und die Position der Gemeinde, ebenso der Kauf des Anwesens Freihamerstraße 2, der sicherlich vorwiegend perspektivisch bezüglich Lage und bestehendem Baurecht eine einmalige Gelegenheit war, da die Gemeinde als Grundeigentümerin nun mehr Einflussmöglichkeiten auf die dortigen Mobilfunkbetreiber hat.

Anruf im Bauamt Gräfelfing am 03.05.05:

Die Gemeinde Gräfelfing hatte im Jahr 2000 das Ingenieurbüro 'enrom' damit beauftragt, ein vorsorgeorientiertes Standortkonzept für Mobilfunksendeanlagen im Gemeindegebiet
zu entwickeln.
Die Parameter waren:
Leistungsflussdichte (Outdoorwert) im Bereich der Wohnbebauung und sensibler Bereiche von 1 mW/m² ( = Salzburger Vorsorgewert 100 nW/cm²)
Keine Realisierung von Mobilfunkstandorten in reinen oder allgemeinen Wohngebieten
Gemeinsame Standortnutzung durch die Mobilfunkbetreiber
Sicherstellung einer Mobilfunkgrundversorgung im Gemeindegebiet (Empfang im Outdoor-Bereich und im oberirdischen Indoor-Bereich soll gewährleistet sein)
 
Die Konzeptlösung von 'enrom' wurde erarbeitet und der Gräfelfinger Gemeinderat hat das Standortgutachten gebilligt und dessen Umsetzung beschlossen.
Die Vorgaben und das Konzept wurden den Mobilfunkbetreibern mitgeteilt. 
Die Antwort war "geht nicht". 
Auf die Rückfrage der Gemeinde, welche konkreten technischen Probleme vorhanden seinen und welche Änderungen an der Konzeptlösung nötig seinen, erfolgte keine Auskunft der Netzbetreiber. 
Daraufhin agierte die Gemeindeverwaltung durch:
Erstellung eines entsprechenden Bebauungsplans und Flächennutzungsplans
Ausweisung der konzeptverträglichen Mobilfunkstandorte im Flächennutzungsplan sowie den Bebauungsplänen

Man erwartet nun/ geplant ist:
Verhandlungen mit den Netzbetreibern, um die konzeptverträglichen Standorte umzusetzen sowie bestehende kritische Sendeanlagen abzubauen
Verhandlungen mit den Eigentümern künftiger Standortgrundstücke zur Sicherung langfristiger Nutzungsrechte

In Gräfelfing ist seit 2002 keine neue Mobilfunkantenne in Wohngebieten aufgebaut worden. Vielmehr wurde die Gemeinde von Hausbesitzern gebeten, beim Ausstieg aus dem Vertrag mit Moblilfunkbetreibern Unterstützung zu leisten.

Hinweis des Verfassers:
Aus verlässlicher Quelle erfahren, dass das Ingenieurbüro als durchschnittlichen Pro-Kopf-Aufwand für seine Leistungen 2-3 Euro/Einwohner berechnet.